Donald Trump am Rande des Zivilprozesses gegen ihn in New York: »Nicht glaubwürdig«
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Nach einer weiteren verbalen Attacke hat ein Richter in New York gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eine Geldstrafe von 10.000 Dollar (etwa 9500 Euro) verhängt. Zuvor hatte Richter Arthur Engoron Trump deswegen am Mittwoch vor Gericht in Manhattan für wenige Minuten in den Zeugenstand berufen, wie US-Medien übereinstimmend berichteten.
Dabei hatte Trump angegeben, sich in Aussagen früher am Tag nicht auf eine Gerichtsmitarbeiterin bezogen zu haben, sondern auf seinen ehemaligen Anwalt Michael Cohen, der am Mittwoch den zweiten Tag in Folge gegen Trump aussagte. Richter Engoron befand die Angaben von Trump jedoch »nicht glaubwürdig«, wie er sagte, und verhängte die Geldstrafe. »Die Idee, dass sich die Aussage auf den Zeugen bezieht«, sagte Engoron, »ergibt für mich keinen Sinn.«
Den Medienberichten zufolge hatte Trump während einer Pause zuvor die Gerichtsmitarbeiterin als »parteiisch« bezeichnet. Bereits zuvor hatte der Richter nach zahlreichen verbalen Entgleisungen von Trump eine Verfügung für alle Prozessbeteiligten erteilt, persönliche Angriffe auf Gerichtspersonal zu unterlassen und mit ernsthaften Konsequenzen gedroht.
Zweite Geldstrafe in kurzer Zeit
Fünf Tage zuvor war Trump zudem schon zu einer Geldstrafe von 5000 Dollar verurteilt worden. Engoron hatte erfahren, dass ein beleidigender Social-Media-Beitrag von Anfang Oktober noch wochenlang auf Trumps Wahlkampf-Website zu finden war. Trump war zuvor aufgefordert worden, diesen von seiner Plattform »Truth-Social« zu entfernen, was er auch tat.
In dem Betrugsprozess geht es um Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, nach denen der Ex-Präsident, seine Söhne und Mitarbeiter den Wert der Trump Organization jahrelang manipuliert haben sollen , um an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen. Eine Gefängnisstrafe oder direkte Auswirkungen auf seine Präsidentschaftsbewerbung drohen dem Republikaner Trump zwar nicht, doch geschäftlich könnte ihm eine Verurteilung großen Schaden zufügen.
Der ehemalige Präsident will kommendes Jahr erneut gewählt werden. Er ist der aussichtsreichste Bewerber auf die Kandidatur der Republikaner. Den Prozess nutzt er nach Einschätzung vieler Beobachter als Wahlwerbung.
